Mann der Bereitschaft „Sperber“ den Diktator des Tschad, Idris Déby, mit
ausgestreckten Armen.
Es erfordert schon Kühnheit, zu behaupten, wie es der
französische Verteidigungsminister getan hat, dass in diesem neuen Krieg
„Frankreich neutral ist“. In 2006 haben die Bombardements von französischen
Flugzeugen, die im Tschad stationiert waren, verhindert, dass das Regime von
Déby gestürzt wurde. Heute wurden die Mirages in einem Nachbarland „in
Bereitschaft gesetzt“, was nicht heißt, dass die französischen Militärs inaktiv
bleiben. Allein durch ihre Anwesenheit fahren sie fort, ein Regime zu schützen,
das sich nur durch Gewalt an der Macht hält. Morgen wird man vielleicht
erfahren, dass französische Militärs aktiv an den Kämpfen teilgenommen haben,
die sehr viele zivile Opfer kosten.
Ein neues schwarzes Blatt in der Geschichte des
„Francafrique“ wird soeben geschrieben.
Entgegen dem, was die französischen Autoritäten behaupten,
ist diese Politik der Unterstützung reaktionären Regime, die dafür die
Ausbeutung der Reichtümer ihrer Länder akzeptieren, nicht beendet! Vielleicht
Lässt Sarkozy am Ende Déby fallen, aber der französische Imperialismus will
nicht den Tschad fallen lassen, ein Land, dem eine Schlüsselrolle seiner
militärischen Präsenz in Afrika zufällt.
Was wird EUFOR verteidigen?
Im Tschad und in Zentralafrika wollen Sarkozy-Kouchner eine
3.700 Mann starke europäische Armee stationieren, die direkt 14 Staaten
einbezieht. „Diese Operation ist eine ausgezeichnete Manifestation der
europäischen Verteidigung, die man aufbauen muss. Und niemand hat sich
geweigert, seinen finanziellen Beitrag beizusteuern. Im Gegenteil, die gemeinsamen
Anstrengungen haben unsere Erwartungen übertroffen“ freute sich Kouchner vor
den Abgeordneten. Aber was wird diese europäische Streitmacht „verteidigen“?
Offiziell handelt es sich darum, die „Flüchtlinge und
Vertriebenen“ der zwei Länder zu schützen. Aber warum soll man darin nicht eine
militärische und politische Einmischung sehen, die dazu gedacht ist, die
Präsenz der EU in einer strategischen Region zu stärken, die zu einem Gebiet
des Kampfes um Einfluss zwischen Europa, USA und China geworden ist, auf dem
Hintergrund der Kontrolle über Ölvorräte, insbesondere die von Doba und die
noch nicht ausgebeuteten Ressourcen (Uran).
Die Verteidigung der „vitalen Interessen“ der EU ist eine
der Aufgaben, die der europäischen Verteidigung im Vertrag von Lissabon
obliegt. Das heißt, dass die imperialistischen europäischen Mächte
beabsichtigen, alle Staaten der EU an der Verteidigung ihrer Interessen
teilnehmen zu lassen, die man als vitale Interessen der EU bezeichnet.
- Zusammen mit dem Volk des Tschad sagen wir: französische
Truppen, raus aus dem Tschad! - Zusammen mit den Völkern Afrikas sagen wir: französische
Truppen, raus aus Afrika! - Schließung der französischen Militärbasen!
- Und mit den Völkern Europas, die keine Politik der
Militärintervention wollen, sagen wir: Nein zu EUFOR! - „Francafrique“ hat zu lange gedauert, Solidarität mit den
Völkern Afrikas!
Paris, den 3. Februar 2008.
Kommunistische
Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Anmerkung: mit « Francafrique » ist die
Neokoloniale Politik Frankreichs gegenüber den ehemaligen französischen
Kolonien in Afrika gemeint (der Übersetzer)