Transrapid- Bauvorhaben in München hat die erste Hürde überwunden. Obwohl die
Medien in Bayern bereits viel und oft über das Bauvorhaben Transrapid berichtet
haben, zum Teil durchaus ausführlich, mit den berechtigen Einwänden der
Transrapid-Gegner, so hörte und lass man wenig, als die Unterschriftenkampagne
für das Volksbegehren am 30. November begann, das den Transrapid verhindern
soll! Deswegen erfuhren viele Menschen erst spät oder überhaupt nicht wo man
sich für das Volksbegehren eintragen kann. Im Münchner Rathaus, dürfe nicht
gesammelt werden, monierte zunächst die CSU, wogegen die Initiatoren das
Volksbegehren protestierten und weiter sammeln konnten. Außerhalb der großen
Städte wussten die Menschen oftmals überhaupt nicht, wo sie sich eintragen
konnten. Dennoch gelang es in relativ kurzer Zeit, innerhalb zwei Wochen, ohne
groß zu werben, über 25.000 Unterschriften in ganz Bayern zu sammeln. Die
25.000 Unterschriften sind nötig, um einen Antrag auf Zulassung des
Volksbegehrens zu erhalten, der am 20. Dezember zusammen mit den Namenslisten
eingereicht werden soll. Dann liegt die Entscheidung über die Zulässigkeit beim
bayerischen Innenministerium.
Die nächste Etappe würde vorsehen, dass innerhalb von 14
Tagen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten das Volksbegehren durch ihre
Unterschrift in Rathäusern und Amtsstuben unterstützen. Parallel zum
Volksbegehren der Initiative „Für Bayern – Nein zum Transrapid“ auf bayerischer
Landesebene, hat der Münchner Stadtrat einen Bürgerentscheid auf den Weg
gebracht, der sich ebenfalls gegen den Bau des Transrapid in München richtet.
Es wird in Bayern also durchaus spannend in nächster Zeit. (rab)