Am Wochenende, den 18./19. November 06 wurde in Tübingen der 9. Kongress
der Informationsstelle Militarisierung abgehalten. Er stand unter dem Motto:
„Staat im Krieg – Krieg im Staat: Wie der neue Kolonialismus den Krieg nach
Hause bringt“. In der Einladung hieß es: „Mit dem diesjährigen Kongress hat
sich die Informationsstelle Militarisierung e.V. zum Ziel gesetzt, Ursachen,
Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen der Expansion des Militärischen in
der Außen- und Innenpolitik zu analysieren. Dabei soll aufgezeigt werden,
welche Auswirkungen der zunehmend militärisch abgesicherte Ausschluss großer
Teile der (Welt-)Bevölkerung von politischen Entscheidungen, Rechten und
gesellschaftlich produziertem Wohlstand hat. Diese Entwicklungen führen zu
einem uferlosen äußeren Militarismus, ja sogar einer Wiederkehr kolonialer
Ausbeutungs- und Hierarchiestrukturen. Hiermit wird die Welt in einen
permanenten Ausnahme- und Kriegszustand versetzt, der wiederum die innere
Verfasstheit der kriegführenden Staaten ändert.“
An den interessanten und informativen Vorträgen nahmen bis
zu 90 Personen teil.
Insgesamt wurden sieben Referate gehalten, deren Themen
waren:
- Neoliberaler
Kolonialismus: der Westen auf dem Weg zur Besetzung der Welt - Demokratie
und Kriegszustand - Kriegsökonomie
und ihre Profiteure. Die Beispiele Afghanistan und Kongo - Macht
macht (Völker)Recht: Die UNO als Erfüllungsgehilfe westlicher
Kriegspolitik - ZivilistInnen
im Fadenkreuz I: Militärische Migrationskontrolle - ZivilistInnen
im Fadenkreuz II: Polizeisoldaten – die Militarisierung der Polizei - ZivilistInnen
im Fadenkreuz III: Bundeswehr im Inneren
Es würde zu weit führen, die Inhalte der Vorträge hier
wiederzugeben. Für Interessierte ist vieles auf der Homepage von IMI www.imi-online.de nachzulesen. Viele der
Teilnehmer meldeten sich zu Wort und es gab rege Diskussionen.
IMI-Vorstandsmitglied und EU-Abgeordneter Tobias Pflüger regte angesichts einer
Ablehnung von über 60% der Bevölkerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan,
im Kongo und vor der libanesischen Küste eine Kampagne gegen Auslandseinsätze
der Bundeswehr an. Die Kampagne sollte etwa unter dem Motto „Holt die
Bundeswehr zurück von den Auslandseinsätzen!“ stehen. Das können wir nur
unterstützen.
Vom Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz wurde
ein Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Militärtagung am 9./10. Februar 2007 in
München verteilt.
S.N.