Solidaritätsaufruf mit den BetreiberInnen der Internetplattform www.kominform.at !
14.07.2005, 02:19
Beitrag von: RedAktion
Wir brauchen eure Hilfe!
Jede Unterschrift, jeder Beitrag ist uns willkommen !
Wie bereits berichtet, zielen die Verantwortlichen der „K“PÖ auf
Bundesebene darauf ab, die Internetplattform kominform.at mit einer
Flut von Klagen zu überziehen (drei sind bekannt, sieben angekündigt),
um deren Betreiber – vor allem finanziell – fertig zu machen. Die
Klagen gegen die beiden „Medieninhaber“ Lisl Rizy und Gerhard Dusek
stehen bereits auf der KPÖ-Homepage.
Mit dem Geld der Partei klagen die Herren Baier und Graber im eigenen
Namen und im Namen der Partei. Der Streitwert dieser ersten drei Klagen
beläuft sich samt Anwaltskosten bereits auf ca. 100.000 Euro, also etwa
1,4 Millionen Schilling! Unabhängig vom Ausgang der Prozesse laufen
Ausgaben für Gerichts- und Anwaltskosten von mehreren tausend Euro auf.
Die Kosten pro Prozess (!) werden für beide Seiten auf etwa 5.000 Euro
bis zur Entscheidung in erster Instanz geschätzt. Es geht also allein
dabei um etwa 30.000 Euro!
Mit Gerhard Dusek und Lisl Rizy wurden zwei GenossInnen verklagt, die
keine hohen Einkommen haben; auch kominform.at hat keine großen
Geldquellen.
Die BetreiberInnen der Plattform müssen sich aber auf die bereits absehbaren Prozesse vorbereiten und brauchen Eure Hilfe:
Helft mit, alle Fakten rund um den Verkauf des EKH und Herrn Machowetz
zusammenzutragen und zu ordnen, informiert uns über neue Entdeckungen
und Erkenntnisse:
Helft uns mit Spenden. Wir prozessieren nicht auf Kosten einer Partei,
die Millionen besitzt, wir sind auf Eure Unterstützung angewiesen.