Die Montagsdemos in
Deutschland haben im Bewusstsein der Menschen einen neuen Standard gesetzt:
Jeden Montag demonstrieren Menschen gegen das massenfeindliches Hartz
IV-Gesetz, zeigen Ausdauer, Standhaftigkeit, Fantasie und Konsequenz im Kampf
gegen die Regierung.
Wie jede
Bewegung hat auch die Montagsdemobewegung ihre Höhen und Tiefen. Die
Beteiligung hat im Winter deutlich abgenommen und wächst im neuen Jahr erst
zaghaft an. Das allerdings tut sie in zahlreichen Orten.
Jetzt
kommt es darauf an durchzuhalten, neue kreative Protestformen zu entwickeln und
die zweite Protestwelle vorzubereiten. Es ist unsere Aufgabe, aktiv der
Montagsdemobewegung zu einem neuen Aufschwung zu verhelfen und zu organisieren.
Dieser ist zu erwarten, zumal die Falschmeldungen der Regierung, mit Hartz IV
würde alles besser, an der Wirklichkeit zerschellen werden. Selbst die
Regierung geht von einem für sie kritischen Januar 2005 aus und hat deshalb
ihre „Lagezentren“ vorsorglich nicht aufgelöst. Auch ihre aktuelle 12
Millionen Euro schwere Aufklärungskampagne über Hartz IV zeigt doch, dass sie
auf das kritische Bewusstsein der Massen reagieren muss. Die
Montagsdemo-Bewegung lebt und ist auch nicht so schnell tot zu kriegen.
Eine
aktuelle dimap-Umfrage von Anfang Januar belegt: Rund 75 % der Befragten
versprechen sich von Hartz IV keine Verbesserung. Hartz IV wird weiter
mehrheitlich abgelehnt. In vielen Medien wird die Bewegung auch totgeschwiegen
oder für gescheitert erklärt. Davon träumt vor allem die Regierung, die Hartz
V, VI und VII bereits in der Tasche hat.
Das mit
den Montagsdemos allein die Regierungspolitik und die Regierung selbst nicht zu
Fall zu bringen sind, wissen wir. Dazu brauchen wir noch wirksamere Methoden
des aktiven Volkswiderstandes. Zur Formierung und Organisierung des Widerstands
sind die Montagsdemos aber ein wichtiges Forum. Dort finden intensive
Beratungen statt, wie man die Bewegung stärken kann. Menschen, die bisher ihrer
Empörung keinen freeien Lauf gelassen haben, haben nun die Möglichkeit aktiv zu
werden und die Kampfformen mitzugestalten.
– jeden Montag, gleicher Ort – schafft eine Verlässlichkeit für jeden, wann und
wo er gegen Hartz IV und Agenda 2010 protestieren kann. Daran müssen wir
festhalten!
(kb)