Eine erfreulich große Zahl von Kolleginnen und Kollegen
versammelten sich heute in Nürnberg um gegen Hartz IV, Agenda 2010 und
Sozialraub zu protestieren. Die Demonstration war kämpferisch und voller
Schwung. Leider war sie in Blöcke zerteilt. Das Hochhalten der diversen
Organisationsfähnchen ist vielen Organisationen immer noch wichtiger, als die
Einheit der Arbeiter und Arbeitslosen herzustellen und diese für ihre
Interessen zu organisieren.
Die bayrische Polizei trat ausgesprochen provokativ auf.
Busse wurden auf den Autobahnen angehalten und so lange kontrolliert, dass sie
zu spät kamen. Die Demonstration wurde von so vielen Polizisten im Spalier
begleitet, dass sie sich fast verdoppelte. Immer wieder wurden ohne Anlass Personenkontrollen vor allem bei
Jugendlichen durchgeführt – das falsche Aussehen reichte. Transparentstangen
wurden als „Waffen“ beschlagnahmt und „der Vernichtung zugeführt“. Auf viele
Passanten wirkte das alles abschreckend, sodass sie einen weiten Bogen um
Kundgebung und Demonstration machten und abwinkten, wenn ihnen Infomaterial
angeboten wurde. Es war wohl auch Absicht dieses massiven Polizeieinsatzes, die
Demonstration von der Bevölkerung zu isolieren.
Trotzdem kamen wir in interessante Gespräche mit vielen
Menschen und konnten fast 1.000 Probenummern der neuesten Ausgabe von „Arbeit
Zukunft“ verteilen.
Die Demonstration von Nürnberg zeigt deutlich: die Bewegung
gegen Hartz IV, Agenda 2010 und Sozialraub ist noch lange nicht tot, wie die
Medien immer wieder behaupten. Sie hat immer noch breite Unterstützung und kann
bei einer richtigen Politik wieder anwachsen. Insbesondere im Januar 2005, wenn
die konkreten Auswirkungen von Hartz IV spürbar werden, wird dieser Kampf noch
einmal Auftrieb erhalten.
ernst
