am Montag den 16. August in München die erste Montagsdemonstration gegen das Hartz
IV-Gesetzes statt. Wie in anderen Orten Westdeutschlands auch, wurde eine
Beteiligung wie in Leipzig (25.000Teilnehmer), Magdeburg (15.000 Teilnehmer) bei weitem
nicht erreicht, konnte von einer Großdemonstration in München noch nicht die Rede
sein. Doch immerhin kamen knapp 400 Leute, doppelt soviel wie
erwartet, zum Arbeitsamt München in die Kapuzinerstraße, die zum Marienplatz
marschierten.
<>Aufgerufen hatte die „Initiative Münchner Montagsaktion“.
Arbeitsloseninitiativen schlossen sich der Aktion ebenso an, wie
Organisationen, u.a. PDS,
RSB, ASG, MLPD etc.
Der DGB München hielt es übrigens nicht für nötig, für die
Aktion offiziell aufzurufen und
<>sich zu beteiligen. Bayerns DGB-Vorsitzender Fritz Schösser
sah keine Veranlassung, zum Protest mit aufzurufen. In der Münchner Tagespresse äußerte
sich Schösser, er setze lieber auf vernünftige Aufklärung.
<>Ebenso äußerte sich DGB- Sekretär Erwin Rumpel: “Wir
sehen unsere Aufgabe darin, dass wir im Verhandlungswege Nachbesserungen im Gesetz zu
erreichen versuchen.“ [SZ vom 18. August 2004]
<>Das Erwerbsfähige nach 12 Monaten Arbeitslosigkeit auf Sozialhilfe-Niveau
abrutschen und damit Armut und Kinderarmut weiter zunehmen, kann durch
<<Aufklärung>> nicht bekämpft werden. Dies haben bereits viele Menschen erkannt und werden
immer mehr erkennen, Montag für Montag….., bis Hartz IV vom Tisch ist! [ro]
Bochum, 16.8., Korrespondenz: Zur Montagsdemo am Husemannplatz kamen
ca. 500 Leute mit Plakaten, auf denen stand: ‚Verraten – verkauft – versklavt‘,
‚Stoppt Harz IV‘ oder auch ein Goethespruch war zu sehen (Gesetz ist mächtig –
mächtiger ist aber die Not‘). Von Opel sprach jemand von den Vertrauensleuten
über den Arbeitsplatzabbau in den letzten Jahren; von der GEW sprach jemand
usw. Der DGB und die bürgerlichen Parteien waren nicht zu sehen, nur jemand aus
der Grünen Ratsfraktion. Wir haben hier eine ’soziale Liste‘ (linke PDS-Leute),
die mit einem Redner vertreten war, der meinte, es wäre nur noch eine Frage der
Zeit und die Gewerkschaften würden mitmachen.
Köln,
16.8., Korrespondenz: Auf dem Domplatz kamen über 1000 zusammen, um
gegen Hartz IV zu protestieren. Die Stimmung war gut. Nächsten Montag
wird es weiter gehen!