Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, Irland, Dänemark und mehrere
EU-Beitrittsländer haben Eines gemeinsam: In diesen Staaten werden die
Bürgerinnen und Bürger über die europäische Verfassung abstimmen. Und
in Deutschland?
Hierzulande gibt es kein Recht auf Volksentscheid. Dieses
Demokratie-Defizit lässt sich in den nächsten Monaten deutlich
aufzeigen.
EU-Beitrittsländer haben Eines gemeinsam: In diesen Staaten werden die
Bürgerinnen und Bürger über die europäische Verfassung abstimmen. Und
in Deutschland?
Hierzulande gibt es kein Recht auf Volksentscheid. Dieses
Demokratie-Defizit lässt sich in den nächsten Monaten deutlich
aufzeigen.
Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ hat nun eine Kampagne
gestartet, um das Parlament zu drängen, den Weg zum Referendum
aufzumachen.
Unabhängig davon, wie wir zum Verfassungsentwurf stehen – wir lehnen
ihn als demokratiefeindlich ab – sollte diese Kampagne mit vollem
Herzen unterstützt werden. Ein Referendum zur europäischen Verfassung
wäre ein großer Schritt vorwärts zu einem elementaren Volksrecht – dem
Recht auf bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide.
Nähere Informationen können im Internet abgerufen werden unter:
www.european.referendum.org
und
www.mehr-demokratie.de
gestartet, um das Parlament zu drängen, den Weg zum Referendum
aufzumachen.
Unabhängig davon, wie wir zum Verfassungsentwurf stehen – wir lehnen
ihn als demokratiefeindlich ab – sollte diese Kampagne mit vollem
Herzen unterstützt werden. Ein Referendum zur europäischen Verfassung
wäre ein großer Schritt vorwärts zu einem elementaren Volksrecht – dem
Recht auf bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide.
Nähere Informationen können im Internet abgerufen werden unter:
www.european.referendum.org
und
www.mehr-demokratie.de
eni