Irak – der Krieg geht weiter

Schon fast täglich wird von tödlichen Anschlägen im Irak
auf die Besatzungstruppen der USA und Großbritanien berichtet. Mittlerweile
sind mehr US-Soldaten im Irak ums Leben gekommen als im eigentlichen dreiwöchigem
Kriegsverlauf selbst. Damit zeigt sich, wie richtig die Prognose der AZ
Nr.2 war, daß der "Sieg" der anglo-amerikanischen Imperialisten,
ein Sieg auf tönernen Füßen ist.

Zwar wird der bewaffnete Kampf gegen die Besatzer noch nicht von fortschrittlichen
Kräften geführt, sondern, so wie es aussieht, von Anhängern
der Baathpartei und islamischen Fundamentalisten, doch der Hass der Bevölkerung
wächst von Tag zu Tag. Kein Wunder angesichts der dramatischen Verschlechterung
der ohnehin bescheidenen Lebensverhältnisse im Vergleich zur Vorkriegszeit.
Es fehlt an den einfachsten Dingen wie Wasser und Strom.

Nicht nur, daß die US-Soldaten nicht für die Sicherheit der
Menschen im Irak sorgen, vielmehr sind es unzählige Zivilisten, die
den US-Soldaten selbst zum Opfer fallen. Ganze Häuserblocks werden
von US-Soldaten aufgerollt und Menschen ohne jegliche Rechtsgrundlage
unter unmenschlichen Bedingungen in Lagern zusammengepfercht und gefoltert.
So wird jedem Iraker vor Augen geführt, daß die Imperialisten
eben nicht "Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie" bringen,
wie sie vor Kriegsbeginn versprochen hatten. Vielmehr entwickeln sich
die Dinge so, wie sie der US-Oberbefehlshaber im Irak General John Abizaid
beschreibt: "wir befinden uns in einem Guerillakrieg".

Monate nach der totalen Besetzung des Iraks konnten keine Massenvernichtungswaffen
gefunden werden. Sie waren die eigentliche Kriegsbegründung und damit
wird die Lüge offensichtlich. Sowohl Bush wie Blair müssen sich
in ihren Ländern rechtfertigen. Bush mußte einräumen,
daß die von ihm behaupteten Versuche des Iraks afrikanisches Uran
zu beschaffen, sich als erfunden herausstellten. In Großbritaninien
informierte ein hochrangiger UN-Inspektor die Presse über aufgebauschte
Kriegsvorwände. Kurz darauf nimmt er sich angeblich das Leben und
Blair sieht sich mit massiven Rücktrittsforderungen konfrontiert.
Sowohl Bush, wie Blair sind laut Umfragen so unbeliebt wie nie zuvor.
Auch die Bevölkerung der Besatzungsmächte erkennt immer mehr,
daß sich die wechselnden Kriegsbegründungen, von angeblichen
Massenvernichtungswaffen, über eine Verbindung zu islamischen Terroristen,
bis zur Befreiung eines Volkes, als Propaganda herausstellen. Auch hier
mehren sich Forderungen nach einem Rückzug der Besatzungstruppen,
angesichts von Kosten in Höhe von fast 4 Mrd. Dollar monatlich und
fast täglichen Todesopfern nicht verwunderlich.So erklärt sich
auch, warum die USA jetzt um Unterstützung bitten.

Angesichts des vordergründigen Neins der Bundesregierung zum Irakkrieg
der anglo-amerikanischen Imperialisten dürfte eine Teilnahme an der
Besetzung des Iraks eigentlich kein Thema sein, doch tatsächlich
signalisierte die Bundesregierung Gesprächsbereitschaft. Immerhin
verfolgt Deutschland ebensolche Interessen im Irak, wie die USA, Frankreich
und andere Imperialisten. Unter der jetzigen Kontrolle des Iraks durch
den US-Statthalter Bremer haben die USA die alleinige Verfügung über
die irakischen Reichtümer und im Gefolge der US-Truppen sind es hauptsächlich
US-Konzerne die am sogenannten Wiederaufbau verdienen wollen. Dabei unterhielt
Deutschland starke Wirtschaftsbeziehungen zum Irak und so drängen
bedeutende Teile der deutschen Industrie auf eine Wiederaufnahme der Beziehungen.
Dem wollen Schröder und Fischer entsprechen, indem sie in Aussicht
stellen über die UNO wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten
an der Besetzung des Irak möglich.

Das irakische Volk möchte aber weder amerikanische noch deutsche
Soldaten in seinem Land sehen, ganz gleich unter welcher Fahne. Unsere
Aufgabe besteht darin, dafür zu kämpfen, daß es keinen
Einsatz deutscher Truppen im Irak gibt.

J.T.