Was das Verhandlungsergebnis in der Metall- und Elektroindustrie bedeutet

Für die 4,6 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall im Bezirk Küste und Bayern nach einer 18-stündigen Verhandlung am 12.11.2024 ein Pilot-Verhandlungsergebnis erzielt. Der Bezirk Baden-Württemberg und andere haben das Ergebnis bereits übernommen. Anders als in der Tarifrunde 2022 begannen die Vorbereitungen auf die Tarifrunde […]

„Fortschrittskoalition“ bankrott! Wohin geht die Reise?

Drei Jahre hat sich die „Fortschrittskoalition“, wie sie von den beteiligten Parteien zu Anfang getauft wurde, mühsam durchgeschleppt. Nun ist sie zerbrochen, nachdem Bundeskanzler Scholz den Finanzminister Lindner vor die Tür gesetzt hat. Sofort begannen Schuldzuweisungen von Scholz an Lindner und umgekehrt. Die Medien schlachteten die persönlichen Eitelkeiten und den […]

Abschlusserklärung der XXIX. Plenartagung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO

Die XXIX. Plenartagung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) war von der revolutionären Energie geprägt, die das Handeln der Mitgliedsparteien und -organisationen der IKMLPO auszeichnet. Ihre Arbeit wurde in einer Atmosphäre der Kameradschaft, der objektiven und kritischen Analyse der charakteristischen Elemente der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Lage auf […]

Militarisierung der deutschen Wirtschaft

Aufrüstung noch und nöcher Der russische Angriff auf die Ukraine war Startpunkt einer rasend schnellen Militarisierung Deutschlands, die von massivem Sperrfeuer aus Medien und Politik begleitet wurde. Angefangen bei dem wahnwitzig hohen Sondervermögen zur angeblichen „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“, war die Bundesregierung bald bei der offenen Propagierung der deutschen „Kriegstüchtigkeit“ angekommen. […]

Käufliche Demokratie

Die „Herrschaft des Volkes“ ist eine von den Herrschenden gerne benutzte Formulierung, um die wahren Zustände zu verschleiern. Gesteigert wird das dann nur noch durch „die beste Staatsform, die wir jemals hatten“. Die Realität sieht anders aus. Russischer Oligarchen und Putin haben in Moldau bei der Volksabstimmung über den Beitritt […]